Unter den Schwerpunkten der Tagung war die Verabschiedung von zwei Schlussfolgerungspaketen mit den Titeln “Auf dem Weg zu einer gemeinsamen Vision der EU und der ESA für die Raumfahrt im Interesse der Wettbewerbsfähigkeit” und “Umsetzung des Fahrplans des Europäischen Strategieforums für Forschungsinfrastrukturen”, sowie eine Orientierungsaussprache über die Europa-Mittelmeer-Zusammenarbeit in Forschung und Innovation.

 

Die Schlussfolgerungen über die gemeinsame Vision der EU und der ESA für die Raumfahrt im Interesse der Wettbewerbsfähigkeit legte der Rat im Anschluss an den durch die Kommission am 6. Februar angenommenen Fortschrittsbericht und den am 21. Februar 2014 auf der Tagung des Rates “Wettbewerbsfähigkeit” stattgefundenen Gedankenaustausch vor. Betreffend die Beziehungen zwischen der Union und der ESA müssen der breitere raumfahrtpolitische Kontext und Europas langfristige strategische Vision einschließlich der übergeordneten politischen Ziele für die Autonomie und die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie beachtet werden. Der Schwerpunkt der Schlussfolgerungen liegt auf den nächsten Schritten, die unternommen werden müssen, um Vorschläge zur Verbesserung des gegenwärtigen Rahmens der Beziehungen zwischen der EU und der ESA unter Berücksichtigung der einschlägigen politischen Orientierung auszuarbeiten.

 

In seinen Schlussfolgerungen zur Umsetzung des Fahrplans des Europäischen Strategieforums für Forschungsinfrastrukturen betonte der Rat, dass das Mandat des Europäischen Strategieforums für Forschungsinfrastrukturen (ESFRI) erneuert und angepasst werden soll, um die bestehenden Herausforderungen angemessen anzugehen, und auch um die Nachbearbeitung der Durchführung bereits laufender ESFRI-Projekte zu gewährleisten. Die Schlussfolgerungen basieren auf dem ESFRI-Bericht vom April 2014. 

 

Die Orientierungsaussprache über die Europa-Mittelmeer-Zusammenarbeit in Forschung und Innovation wurde auf der Grundlage der konstruktiven Gespräche des jüngsten informellen Treffens des Rates geführt. Das Treffen, das von der griechischen Ratspräsidentschaft veranstaltet wurde und am 13. Mai in Athen stattfand, hat deutlich gemacht, dass die im Rahmen von PRIMA (Partnerschaft in Forschung und Innovation im Mittelmeerraum) durchgeführten technischen Arbeiten weit genung gediehen sind, so dass die Vorbereitungen für ein spezifisches Programm vorangetrieben werden können. Bei dieser Tagung wurde zudem nachdrücklich eine umfassende politische Unterstützung für eine langfristige strukturierte Zusammenarbeit in Forschung und Innovation im Mittelmeerraum zum Ausdruck gebracht, bei der alle über die gleichen Rechte verfügen und die somit im Einklang mit den Grundsätzen der gemeinsamen Verantwortung, des gegenseitigen Interesses und des gemeinsamen Nutzens steht und die auf den zahlreichen bilateralen und multilateralen Forschungs- und Innovationstätigkeiten in der Region aufbaut. Außerdem herrschte Einvernehmen über die nächstfolgenden Schritte. Es wurde argumentiert, dass die Zeit für die Mitgliedstaaten reif sei, nunmehr alle Ergebnisse zu konsolidieren und 2014 einen umfassenden Vorschlag für ein spezifisches Programm auszuarbeiten. Der künftige italienische Vorsitz bekundete seine politische Absicht, die anstehenden Maßnahmen entschlossen durchzuführen. Dieser Prozess baute auch auf früheren Initiativen auf, wie z.B. das informelle Ratstreffen im Laufe der zyprischen Ratspräsidentschaft, das zur Erklärung von Limassol im Juli 2012 und der Europa-Mittelmeer-Konferenz in Barcelona (April 2012) führte.  

 

Auf der Tagesordnung standen auch eine Reihe von weiteren Punkten: Im Rahmen der Beratungen betreffend die Raumfahrt wurde der Rat über den im April erfolgten Start und die Erdbeobachtungsbilder des ersten Copernicus-Satelliten (Sentinel 1A) informiert. Im Rahmen der Beratungen betreffend die Forschung wurde der Rat u.a. über die europäischen Innovationspartnerschaften (EIP’s), die Innovation im öffentlichen Sektor und die jüngst erfolgte Annahme des Investitionspakets für die Innovation orientiert. Abschließend wurde der Jahresbericht des Strategieforums für internationale wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit (SFIC) vorgestellt.